Arm mit und ohne Arbeit

Jeder vierte Erwerbslose rutscht direkt in Hartz IV. Ursache sind Niedriglöhne und befristete Jobs. Jeder fünfte Facharbeiter ohne Anspruch auf Versicherungsleistung

Von Jörn Boewe, junge Welt, 30. Dez. 2011

Rund 2,8 Millionen Beschäftigte verloren in den zurückliegenden zwölf Monaten ihren Arbeitsplatz. 737000 davon hatten keinen oder nur geringfügigen Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Jeder vierte ist einer Studie der Bundesagentur für Arbeit zufolge unmittelbar auf Leistungen nach »Hartz IV« angewiesen.
Dies berichtete am Donnerstag die Süddeutsche Zeitung, der das Dokument zunächst exklusiv vorlag. »Entweder war die Beschäftigungszeit zu kurz, um Ansprüche zu erwerben, oder das früher erzielte Lohneinkommen war zu niedrig, um mit dem daraus abgeleiteten Arbeitslosengeld-Anspruch den Bedarf zu decken, und muß mit Arbeitslosengeld II aufgestockt werden«, heißt es in dem Papier, das die BA gestern auf Nachfrage zur Verfügung stellte.

Der Anteil dieser »Anspruchslosen« ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen. In diesem November waren es laut Studie 26 Prozent aller »Zugänge aus Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt« gegenüber 22 Prozent im November 2008. In absoluten Zahlen: Diesen November rutschten 61000 Menschen aus dem Job direkt in Hartz IV, zehntausend mehr als vor drei Jahren. Für die übrigen Jahre seit Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes im Januar 2005 konnte die BA gestern keine Vergleichszahlen nennen.

Nur wer in den letzten zwei Jahren vor Verlust seiner Erwerbstätigkeit zwölf Monate lang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, erwirbt einen Anspruch auf ALG I, in der Regel für zwölf Monate. Danach gibt es nur noch »Grundsicherung«.

Als Gründe dafür, daß immer mehr Versicherte die Voraussetzungen für den ALG-I-Anspruch nicht mehr erreichen, nennt die BA in ihrer Studie den »unsteten Beschäftigungsverlauf« und »das niedrige Einkommen« der Betroffenen. Als »wichtigste individuelle Ursache« macht die Agentur deren »mangelnde Qualifikation« aus.

So rutschen den Angaben zufolge 43 Prozent der geringqualifizierten Beschäftigten direkt in den ALG-II-Bezug, »von den Fachkräften dagegen ›nur‹ knapp 19 Prozent«. Immerhin: Ein Jahrzehnt nach der »Agenda 2010« der Schröder/Fischer-Regierung hat jeder fünfte Facharbeiter, der seinen Job verliert, keinen Anspruch mehr auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung. Fast jeder dritte, der aus dem Berufsleben in Hartz IV gestoßen wird, stand zuvor bei einer Leiharbeitsfirma unter Vertrag. Tatsächlich spricht alles dafür, daß Monat für Monat Zehntausende Lohnabhängige zwischen Leiharbeit und Hartz IV pendeln.

Passend zum Thema veröffentlichte das Statistische Bundesamt am Donnerstag die derzeit niedrigsten Tarifverdienste. Diese lagen im Dezember »in einigen Branchen unter 6,50 Euro je Stunde«. Dies geht im bayerischen Konditorhandwerk mit 5,26 Euro und im Fleischerhandwerk in Sachsen bei 6,00 Euro los. Die unterste Vergütung für Tarifbeschäftigte im Hotel- und Gastgewerbe beträgt in Brandenburg 6,29 Euro die Stunde, in Thüringen 6,50 Euro und in Nordrhein-Westfalen 6,74 Euro. In der ostdeutschen Systemgastronomie lag sie bei 6,85 Euro. Auch in anderen Dienstleistungsbranchen gelten tarifliche Stundenverdienste von deutlich unter 8,00 Euro, wie beispielsweise im Friseurhandwerk (Schleswig-Holstein: 6,00 Euro), in der Textilreinigung (Ost: 6,73 Euro), in der Zeitarbeit (Ost: 7,01 Euro). Aber auch in einigen Branchen der Industrie, wie der Schuhherstellung (Rheinland-Pfalz, Saarland: 6,35 Euro) oder der Holz- und Kunststoffverarbeitung (Thüringen: 7,54 Euro), wurden ähnlich niedrige tarifliche Stundenlöhne vereinbart.